Mit „Mitreden – Mitgestalten“ startet das Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend (BMFSFJ) einen breiten Beteiligungs- und Dialogprozess zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe.
Informieren Sie sich hier über den Prozess, Ihre Beteiligungsmöglichkeiten und den Stand der Diskussionen zu den Themen der Kinder- und Jugendhilfe.
Mit „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ startet das Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend (BMFSFJ) einen breiten Beteiligungs- und Dialogprozess zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe.
Der Dialogprozess setzt sich aus verschiedenen Formaten zusammen.
Der Dialogprozess „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ knüpft an die Ergebnisse der bisherigen Diskussionen an. Um den Prozess gut vorzubereiten, hat die Geschäftsstelle den aktuellen Stand der Diskussionen ausgewertet.
In den letzten Jahren hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) insbesondere mit der der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe und der Gesundheitshilfe über mögliche Verbesserungen und Weiterentwicklungen des SGB VIII diskutiert. Im Folgenden geben wir einen Überblick über die abgeschlossenen oder noch laufenden Prozesse.
Die wissenschaftliche Begleitung im Rahmen des Dialogprozesses „Mitreden – Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe“ wird die empirischen Wissensgrundlagen über die Bedarfe und Bedürfnisse von jungen Menschen und ihren Familien und über die für ihre Unterstützung verantwortlichen Akteure vergrößern.
Um der Komplexität der Fragestellungen gerecht werden zu können, kommt ein Methodenmix zum Einsatz, der die Anwendung von qualitativen und quantitativen Methoden kombiniert.
Das Forschungsvorhaben „Hochproblematische Kinderschutzverläufe: Betroffenen eine Stimme geben“ hat das Ziel, die Perspektive von Betroffenen aktiv zu berücksichtigen.
Das BMFSFJ sucht den Austausch mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Behindertenhilfe, der Gesundheitshilfe und den Ländern und Kommunen. Darüber hinaus werden Erfahrungen von Beteiligten und Betroffenen mit der Kinder- und Jugendhilfe sowie Familiengerichtsbarkeit gesammelt und systematisch ausgewertet. Im Rahmen dieser unabhängigen wissenschaftlichen Begleitung sollen sich Eltern, Pflegeeltern, Kinder, Fachkräfte und Andere vertraulich äußern können. Diese Auswertung wird mit Blick auf systemische und strukturelle Veränderungsbedarfe in das weitere Verfahren mit aufgenommen.
„Mitreden – Mitgestalten“ ist ein breiter Beteiligungs- und Dialogprozess zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe. Verantwortlich für den Prozess ist das Bundesministerium für Frauen, Senioren, Familie und Jugend (BMFSFJ).
Die Fachöffentlichkeit erhält im Vorfeld der Arbeitsgruppentreffen die Möglichkeit, auf dieser Plattform ihr Fachwissen in die Arbeit der Arbeitsgruppe (AG) einfließen zu lassen. Für jede Online-Konsultation finden sich konkrete Fragen auf der Plattform, die sich thematisch an den jeweiligen Themen der AG orientieren. Diese Konsultationen starten einige Wochen vor den AG-Sitzungen.
Teilnehmen an den Online-Konsultationen kann, wer eine Anbindung hat an Organisationen und Institutionen, die von dem Prozess betroffen sind. Um teilzunehmen, melden Sie sich auf dieser Plattform an.
Für die Online-Konsultation wird jede Person freigeschaltet, deren E-Mailadresse deutlich macht, dass sie bei einer Organisation oder Institution der Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe oder Gesundheitshilfe arbeitet. Nach Ihrer Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit der Nachricht, ob Ihre Registrierung erfolgreich war. Falls aus Ihrer E-Mailadresse kein Zusammenhang zu einer Institution der Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe oder Gesundheitshilfe ersichtlich ist, werden wir uns bei Ihnen melden und um einen Nachweis bitten.
Zum Start der Online-Diskussion werden Sie benachrichtigt.
Mitglieder der Unterarbeitsgruppe „Quantifizierung und Statistik“ (UAG) sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Statistikerinnen und Statistiker und Vertreterinnen und Vertreter der AG „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“.
Aufgabe der UAG ist die Aufbereitung themenspezifisch relevanter Daten im Vorfeld der Sitzungen der Arbeitsgruppe „SGB VIII: Mitreden-Mitgestalten“ (AG) bzw. die Nachbereitung der von der jeweiligen AG-Sitzung erörterten fachlichen Vorschläge.
Ziel der UAG ist es, die fachliche Diskussion in der AG zu entlasten. Dazu bereitet sie für jede themenspezifische Sitzung der AG relevante Daten auf, die der AG zur Verfügung gestellt werden.
Im Nachgang zu fachlichen Diskussionen der AG stellt die UAG Berechnungen zu angedachten Szenarien oder Vorschlägen an.. Die AG hat außerdem die Möglichkeit, Fragen direkt an die UAG zu richten. Um diese Diskussion im Nachgang an die AG möglichst fruchtbar und anschlussfähig an die AG-Arbeit zu gestalten, sind in der Nachbereitung sowohl die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler als auch AG-Mitglieder aktiv.
Die Grundlage der Arbeit der UAG sind Daten aus der amtlichen Statistik, Verwaltungsdaten, Surveys von Forschungseinrichtungen und für die jeweilige Thematik besonders relevante empirische Forschungsbefunde.
Neben der Unterstützung der AG wird in der UAG zudem die wissenschaftliche Betroffenenbeteiligung vorgestellt und diskutiert. Die wissenschaftliche Auswertung der Betroffenenbeteiligung wird zudem kontinuierlich in die AG eingespeist
Die UAG besteht aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie aus Vertretungen der AG.
a) Mitglieder der UAG – Wissenschaft/Statistik:
b) Mitglieder der UAG – Vertretungen aus der AG:
Themenspezifisch (Gaststatus) :
Neuigkeiten zum Prozess finden Sie auf dieser Online-Plattform. Um informiert zu werden, wenn auf der Plattform neue Inhalte wie beispielsweise Dokumentationen von AG-Sitzungen eingestellt werden, können Sie den „Newswecker“ abonnieren, der Sie auf dem Laufenden hält. Den „Newswecker“ finden Sie hier.
Das BMFSFJ wird bei der Organisation des Dialogprozesses unterstützt durch die Agentur für Dialog- und Beteiligungsverfahren „Zebralog“, sowie deren Partnern, dem Institut für Jugendrecht, Organisationsentwicklung und Sozialmanagement (IJOS GmbH) und dem Institut für Kinder- und Jugendhilfe (IKJ gGmbH).
In der Arbeitsgruppe diskutieren Akteurinnen und Akteure aus den Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe, der Gesundheitshilfe sowie von Bund, Ländern und Kommunen die grundlegenden Themen und Bereiche für die Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe auf Grundlage des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG). Die Arbeitsgruppe wird von der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Caren Marks, geleitet. Mehr Informationen zum Prozess finden Sie auf der linken Seite, Informationen zu den Themen der Arbeitsgruppe finden Sie hier.
Die hochrangige AG wird von sechs Säulen getragen: bereichsübergreifende Dachverbände, Verbände der Kinder- und Jugendhilfe, Verbände der „Behindertenhilfe“, Verbände der „Gesundheitshilfe“, Kommunen, Länder und Bund sowie Sonstige.
Alle einschlägig verantwortlichen Akteure sind damit in der AG vertreten.
Im Einzelnen:
Bereichsübergreifende Dachverbände
• Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege
• Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
• Deutscher Gewerkschaftsbund
Verbände der Kinder- und Jugendhilfe
• Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe e. V.
• Deutsche Bundesjugendring e. V.
• Careleaver e. V.
Verbände der „Behindertenhilfe“
• Deutscher Behindertenrat
• Fachverbände für Menschen mit Behinderung
• Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe
Verbände der „Gesundheitshilfe“
• Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV)
• Bundespsychotherapeutenkammer
• Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes e. V.
• Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e. V.
• Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e. V.
• Aktion Psychisch Kranke e. V.
Bund/Länder/Kommunen
• Bundesressorts
• Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder, Arbeits- und Sozialministerkonferenz, Gesundheitsministerkonferenz, Kultusministerkonferenz
• Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
• Familienpolitische Sprecher der Regierungsfraktionen
Sonstige
• Bundesjugendkuratorium
• Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“
Caren Marks, MdB, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Vertreterin: Bettina Bundszus, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Dr. Charlotte Giese, Deutsches Rotes Kreuz e.V. / Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)
Daniel Grein, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Vertreterin: Sabine Gallep, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Maria Loheide, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. / Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)
Vertreterin: Juliane Meinhold, Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. / Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW)
Alexander Wegner, ver.di – vereinte Dienstleistungsgewerkschaft / Deutscher Gewerkschaftsbund
Vertreter: Sven Leuschner, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Deutscher Gewerkschaftsbund
Lorenz Bahr, Landesjugendamt Rheinland / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Birgit Westers, Landschaftsverband Westfalen-Lippe / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Björn Bertram, Landesjugendring Niedersachsen e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Dr. Gabriele Weitzmann / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Prof. Dr. Karin Böllert, Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreter: Peter Klausch, Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Dr. Björn Hagen, Evangelischer Erziehungsverband e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreter: Josef Koch, Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Elena Lamby, Deutsche Sportjugend im Deutschen Olympischen Sportbund e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Daniela Broda, Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Hubert Lautenbach, Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Marion von zur Gathen, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Dr. Thomas Meysen, SOCLES International Centre for Socio-Legal Studies / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreter: Benjamin Landes, Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Hans Reinfelder, Landesjugendamt Bayern / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Antje Specht, Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Martina Reinhardt, Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Roland Rosenow, Deutscher Caritasverband e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreter: Klaus Theißen, Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Dirk Schröder, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Ellen Katschinsky, Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Dr. Mike Seckinger, Deutsches Jugendinstitut / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Dr. Birgit Hoppe, Stiftung SPI / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Ruth Seyboldt, Careleaver e.V.
Vertreterin: Anna Seidel, Careleaver e.V.
Angela Smessaert, Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreterin: Iva Wagner, Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Dr. Kristin Teuber, SOS Kinderdörfer e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreter: Tom Braun, Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Prof. Dr. Ulrike Voigtsberger, Deutsche Gesellschaft für Erziehungswissenschaft e.V. / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Vertreter: Prof. Dr. Lothar Stock, Fachbereichstag Soziale Arbeit / Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe - AGJ
Christian Weis, Deutscher Bundesjungendring e.V.
Janina Bessenich, Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. / Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Vertreterin: Sina-Sophie Stern, Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V. / Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Barbara Heuerding, Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. / Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Vertreterin: Sina-Sophie Stern, Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V. / Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Jörg Holke, Aktion psychisch Kranke e.V.
Christiane Möller, Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. / Deutscher Behindertenrat
Vertreterin: Dr. Simone Real, Sozialverband Deutschland e.V. / Deutscher Behindertenrat
Norbert Müller-Fehling, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. / Deutscher Behindertenrat
Matthias Münning, Landschaftsverband Westfalen-Lippe / Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)
Vertreter: Dr. Benedikt Schreiner, Bezirkssozialverwaltung Bezirk Oberpfalz / Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)
Dr. Petra Schmidt-Wiborg, BAG Selbsthilfe / Deutscher Behindertenrat
Vertreter: Holger Borner BAG Selbsthilfe / Deutscher Behindertenrat
Antje Welke, Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. / Deutscher Behindertenrat
Vertreterin: Helen Ghebremicael, Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. / Deutscher Behindertenrat
Prof. Dr. Julia Zinsmeister, Technische Hochschule Köln / Deutscher Behindertenrat
Dr. Julian Dilling, GKV-Spitzenverband
Prof. Dr. Michael Kölch, Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V.
Vertreterin: Prof. Dr. Renate Schepker, Zentrum für Psychatrie Weissenau / Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
PD Dr. Burkhard Rodeck, Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.
Vertreterin: Prof. Dr. Ute Thyen, Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e.V. / Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.
Wolfgang Schreck, Bundespsychotherapeutenkammer
Vertreter: Dr. Johannes Klein-Heßling, Bundespsychotherapeutenkammer
Dr. Gabriele Trost-Brinkhues, Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V.
Vertreterin: Dr. Gabriele Elsäßer, Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V.
Bruno Pfeifle, Deutsches Institut für Urbanistik e.V.
Vertreterin: Kerstin Landua, Deutsches Institut für Urbanistik e.V.
Prof. Dr. Nadia Kutscher, Bundesjugendkuratorium
Dr. Dirk Bange, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg / JFMK
Robert Beißel, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg / JFMK
Vertreterin: Bettina Stobbe, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg
Michael Bockting, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz / GMK
Vertreterin: Dr. Silke Penning-Schulz, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern
Monika Frank, Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen / JFMK
Vertreterin: Christiane Schrader, Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen
Isabella Gold, Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales / JFMK
Vertreterin: Julia Schwister, Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
Alexandra Heinen, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Saarlandes / JFMK
Vertreterin: Annette Reichmann, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Saarlandes
Isolde Hofmann, Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt / JFMK
Christine Jacobi, Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg / JFMK
Vertreterin: Dr. Bianca Bertsch, Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Constanze Kruse, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein / JFMK
Vertreter: Thorsten Wilke, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein
Cornelia Lange, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration / JFMK
Vertreter: Dr. Christian Peter, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Klaus Peter Lohest, Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz / JFMK
Vertreterin: Claudia Porr, Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Ulrich Menke, Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz / JFMK
Michael Ranft, Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg / ASMK
Vertreterin: Anja Stiedenroth, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales des Landes Berlin
Jürgen Schattmann, Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen / JFMK
Marianne Schmeißer, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin / JFMK
Vertreter: Steffen Seilert, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie des Landes Berlin
Christine Streichert-Clivot, Ministerium für Bildung und Kultur des Saarlandes / KMK
Sönke Rix, Deutscher Bundestag / Familienpolitische Sprecher
Vertreterin: Ulrike Bahr, Deutscher Bundestag / Familienpolitische Sprecher
Marcus Weinberg, Deutscher Bundestag / Familienpolitische Sprecher
Jörg Freese, Deutscher Landkreistag / Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Vertreterin: Dr. Irene Vorholz, Deutscher Landkreistag / Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Stefan Hahn, Deutscher Städtetag / Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Vertreterin: Regina Offer, Deutscher Städtetag / Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Stefan Lübking, Deutscher Städte- und Gemeindebund / Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Vertreterin: Ursula Krickl, Deutscher Städte- und Gemeindebund / Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Vanessa Ahuja, Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Vertreterin: Martina Schmid, Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Vertreter: Marc Nellen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Maria Becker, Bundesministerium für Gesundheit
Vertreterin: Valerie Stieper, Bundesministerium für Gesundheit
André Necke, Arbeitsstab des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Dr. Ralf Gebel, Bundeskanzleramt
Vertreterin: Dr. Julia Schmidt, Bundeskanzleramt
Ulrich Homann, Bundesministerium der Finanzen
Dr. Ulrich Jahnke, Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Dr. Kristin Wömmel, Bundesministerium für Bildung und Forschung
Vertreterin: Solveigh Krause, Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Die Ergebnisse der einzelnen AG-Sitzungen inklusive sämtlicher Dokumente finden Sie unter diesem Link in der Veranstaltungsübersicht.
Bei den AG-Sitzungen werden folgende Dokumente besprochen:
Tagesordnung: Vor der Sitzung erhalten die Mitglieder der AG die Tagesordnungspunkte der Sitzung. Die Tagesordnungspunkte der AG-Sitzung werden am Tag nach der AG-Sitzung veröffentlicht.
Arbeitspapier: Das Arbeitspapier ist die Diskussionsgrundlage bei den AG-Sitzungen. Es beschreibt den Sachverhalt und zeigt den Handlungsbedarf im jeweiligen Themenfeld auf. Außerdem werden im Arbeitspapier Handlungsoptionen beschrieben. Das Arbeitspapier wird nach der AG-Sitzung entsprechend dem Diskussionsverlauf überarbeitet und hiernach öffentlich zugängig gemacht.
Sitzungsunterlagen: Zusätzlich zum Arbeitspapier erhalten die Mitglieder ggf. weitere Unterlagen mit weitergehenden Erläuterungen.
Stellungnahmen und Kommentare der AG-Mitglieder zum Arbeitspapier: Stellungnahmen und Kommentare der AG-Mitglieder zum diskutierten Arbeitspapier werden in einer Unterlage zusammengefasst. Diese wird zeitgleich mit dem Arbeitspapier veröffentlicht.
Protokolle: Die Diskussion der Sitzung wird in einem paraphrasierenden Protokoll festgehhalten. Das Protokoll wird bei der jeweils folgenden Sitzung der AG abgenommen. Das Protokoll wird nach seiner Abnahme veröffentlicht.
Dokumentation der Online-Konsultation der Fachöffentlichkeit: Es wird eine Dokumentation der Online-Konsultation erstellt und den AG-Mitgliedern vorgestellt. Die Kommentare sind weiterhin auf der Online-Plattform sichtbar.
