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Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der Erziehungshilfe haben aufgrund der räumlichen Entfernung vom Elternhaus, durch die sie der Wahrnehmung der elterlichen Erziehungsverantwortung weitgehend entzogen sind, und durch das Zusammenleben mit anderen Kindern, Jugendlichen und dem Fachpersonal, welches eine besondere Nähe erzeugt und gleichzeitig das Risiko für Abhängigkeitsverhältnisse und Machtmissbrauch birgt, ein besonderes Schutzbedürfnis.
Derzeit ist die Heimaufsicht in den §§ 45 ff. SGB VIII geregelt. Die Vorschriften stellen den Betrieb von Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen unter Erlaubnisvorbehalt und beinhalten so zunächst ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. Daneben ermächtigen und verpflichten sie den zuständigen Jugendhilfeträger auch zu nachträglicher Kontrolle.
Fragen der Diskussion sind u.a. die Folgenden:
Wir freuen uns über kurze Kommentierungen Ihrer Einschätzung. Zum Hintergrund: Das geltende Recht finden Sie hier.
Zum Hintergrund: Eine Legaldefinition für den Begriff der Einrichtung existiert im SGB VIII bislang nicht. In den Überlegungen für das KJSG war eine Normierung des Einrichtungsbegriffs vorgesehen.
Wir freuen uns über kurze Kommentierungen Ihrer Einschätzung. Zum Hintergrund: Im nicht in Kraft getretenen KJSG war die Einführung des Kriteriums der „Zuverlässigkeit“ des Trägers im Betriebserlaubnisverfahren vorgesehen.
Wir freuen uns über kurze Kommentierungen ihrer Einschätzung. Zum Hintergrund: Zur Prüfung der „Zuverlässigkeit“ eines Trägers sieht das nicht in Kraft getretenen KJSG eine Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Buch- und Aktenführung vor.
Zum Hintergrund: Das nicht in Kraft getretenen KJSG hat eine Erweiterung der Prüfrechte durch die Aufsichtsbehörde vorgesehen.
